Politik

RKI registriert 132.494 Corona-Neuinfektionen

Deutschland & Welt06.10.2022
Bundesweit hat sich die Sieben-Tage-Inzidenz weiter erhöht - und auch bei den Neuinfektionen hält der Trend nach oben weiter an.

Europa gegen Putin: Neue politische Gemeinschaft startet

Deutschland & Welt06.10.2022
Mehr als 40 europäische Staats- und Regierungschefs kommen heute zum ersten Treffen einer neuen politischen Gemeinschaft in Prag zusammen. Das neue Format soll vor allem ein Signal in Richtung Moskau senden.

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Deutschland & Welt06.10.2022
Während Kremlchef Wladimir Putin die Annexionen absegnet, träumt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schon von der Ausrichtung der Fußball-WM 2030, dann als EU-Land. Die News im Überblick.

Ex-Kanzlerin Merkel hält Festrede zu 77 Jahren „SZ“

Deutschland & Welt06.10.2022
Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gratuliert der „Süddeutschen Zeitung“ heute zum Geburtstag. Die CDU-Politikerin wird bei einem Festakt zum 77-jährigen Bestehen der „SZ“ im Münchner Gärtnerplatztheater die Festrede halten. Das Grußwort kommt vom …

IS-Frauen und ihre Kinder aus Syrien nach Deutschland geholt

Deutschland & Welt06.10.2022
Die Kinder treffe laut Außenministerin Annalena Barbock keine Schuld für die „fatalen Lebensentscheidungen ihrer Eltern“. Sie seien Opfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Nordkorea feuert erneut Raketen ab

Deutschland & Welt06.10.2022
Die USA verlegen ihren nukleargetriebenen Flugzeugträger wieder in das Ostmeer. Nordkorea antwortet prompt mit dem Start von zwei Kurzstreckenraketen in eben dieses Meer.

Fenster von Synagoge in Hannover an Jom Kippur beschädigt

Deutschland & Welt06.10.2022
Am höchsten jüdischen Feiertag fliegt während eines Gottesdienstes ein harter Gegenstand durch das Fenster einer Synagoge. Der Vorsitzende der Gemeinde in Hannover ist „zutiefst schockiert“.

Medien: Neues Massengrab in der Ostukraine gefunden

Deutschland & Welt05.10.2022
Erneut wurden mehrere Dutzend Gräber in von der ukrainischen Armee zurückeroberten Gebieten gefunden. Erneut wird es schwer sein, alle zu identifizieren.

Deutschland und Spanien wollen Pipeline über die Pyrenäen

Deutschland & Welt05.10.2022
Der Kanzler und das halbe Kabinett zusammen in einem Flieger – zu den ersten Regierungskonsultationen mit Spanien seit 2013 nimmt Scholz acht seiner Minister mit. Im Visier: Ein umfassender Aktionsplan ...

Meinung

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Meinung: Der Prozess Alfons Schuhbeck: Wenn die Steuerfahndung in die Suppe spuckt

München04.10.2022
Haft wegen Steuerhinterziehung: Das droht TV-Koch Alfons Schuhbeck (73). Ein Prozess voller interessanter Zutaten, meint Frank Werner.
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Meinung: Warum Chaos und Sabotage Putin in die Hände spielen

Deutschland und die Welt28.09.2022
Die Explosionen an den Ostsee-Gasröhren Nord-Stream 1 und 2 können ein neues, gefährliches Kapitel in der Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen aufschlagen. Davon könnte Putin profitieren.

„Wucher“: BGH erlaubt harsche Kundenkritik auf Ebay

Deutschland & Welt28.09.2022
Nach einem Geschäft auf der Internetplattform Ebay hinterließ der Käufer eine Bewertung: „Ware gut, Versandkosten Wucher!!“ Ob er das durfte, hat nun der BGH entschieden.
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Meinung: FDP-Vorstoß für eine Verkleinerung des Landtags kann nur der Anfang sein

München27.09.2022
Die bayerischen Liberalen stoßen ein Volksbegehren gegen einen aufgeblähten Landtag an. Doch der Plan hat seine Tücken. Ein Kommentar von Jürgen Umlauft.
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Meinung: Die Bayern sind vegane Vorreiter – seit 1516

München22.09.2022
Wir Bayern waren doch schon immer die eigentlichen Vorreiter des veganen Hypes. Das Bier, der Getreide-Smoothie aus dem Mittelalter, bekommt zurecht ein großes „V“ verpasst. Doch der Wandel der Wiesn ist trotzdem richtig – ein Kommentar.
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Meinung: Sauerer Apfel Uniper-Verstaatlichung

Deutschland & Welt21.09.2022
Der Bund kauft Unipers finnischem Großaktionär Fortum dessen Beteiligung an dem Düsseldorfer Energieversorger ab und übernimmt diesen ganz. Die Folge einer verfehlten Politik. Ein Kommentar von Alexander Pausch.
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Meinung: Oh Leck - Atomkraft bleibt ein Problem der Klima-Bewegung

Weiden in der Oberpfalz20.09.2022
Der Schaden im AKW Isar 2 könnte die öffentliche Meinung wieder gegen die Atomkraft drehen. Der Bund Naturschutz tut jedenfalls alles dafür. Doch vom Tisch ist das Thema noch nicht, kommentiert Wolfgang Würth.
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Meinung: Die Zeit steht kurz still - live im Fernsehen

Deutschland & Welt19.09.2022
Die Beisetzung der Queen – die Welt schaut zu. Ein bewegendes Ereignis. Und das Ende der britischen Monarchie, wie wir sie kannten.
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Meinung: Unkluge Protestform – Bei der "Letzten Generation" bleibt das Falsche kleben

Deutschland und die Welt16.09.2022
Die Gründe sind ja verständlich. Aber die Protestform der "Letzten Generation", die sich an Straßen klebt, ist die falsche. Sie führt nur dazu, dass die Leute darüber reden, wie nervig die Aktivisten sind. Ein Kommentar von Julian Trager.
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Meinung: Der neue Wiesn-Hit: "Ogsteckt is"

München15.09.2022
Halleluja, es ist wieder Oktoberfest. Hoffentlich geht alles gut! Frank Werner schickt schon einmal ein Stoßgebet gen Himmel.
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Meinung: Oft bleibt es auf Weihnachtsmärkten zu Recht "dumpa in der Nocht"

Weiden in der Oberpfalz14.09.2022
In diesen Zeiten ist es nur richtig, dass auch über den Stromverbrauch der so romantisch hellerleuchtenden Christkindl- und Weihnachtsmärkte in der Oberpfalz diskutiert wird. Denn es gibt eine Alternative.
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Meinung: Wo Bayern Nachhilfe gut gebrauchen könnte

Deutschland & Welt13.09.2022
Erster Schultag in Bayern mit dem alten Problem: Es fehlen Lehrer. Dabei gibt es Möglichkeiten, die Lage zu verbessern, meint Frank Werner.
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Meinung: Die Regierung hat ein Alkoholproblem

Deutschland & Welt12.09.2022
Der aktuelle "Alkoholatlas" richtet den Fokus auf das Krebsrisiko, das durch Alkoholkonsum erhöht wird. Wann hört die Politik endlich auf, den Herstellern von Wein, Bier und Co. das Leben so leicht zu machen?
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Meinung: Auch die Oberpfälzer Gastronomie wird ausländische Hilfe brauchen

Deutschland und die Welt11.09.2022
Die Gastronomie leidet unter Personalmangel, aus vielen Gründen: Ein oft lausiger Lohn, unattraktive Arbeitszeiten – und ein Schnitzel lässt sich eben nicht per Mail ins Wirtshaus schicken. Es gibt wohl nur eine Lösung, meint Julian Trager.
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Meinung: Zeit für einen neuen König

Deutschland & Welt09.09.2022
Was für ein König Charles sein wird, wird die Zeit zeigen. In seiner langen Zeit als Thronfolger hat sich Charles allerdings schon ein eigenes Profil erarbeiten können.
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Meinung: Queen Elizabeth II.: Ein Leben für die Krone

Deutschland & Welt08.09.2022
Die Queen ist tot. Frank Werner verneigt sich vor der 96-Jährigen.
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Meinung: Was Piazolo von "Brazzo" noch alles lernen kann

Bayern08.09.2022
Den Saisonstart hat Kultus-Chefstratege Michael Piazolo verschlafen. Denn am Dienstag ist bereits Anpfiff. Das Teammitglied der Freien Wähler sollte sich jetzt Hasan „Brazzo“ Salihamidžic vom FC Bayern zum Vorbild nehmen – ein Kommentar.
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Meinung: Der apokalyptische Mahner gegen den Magier von der Ostsee

Bayern06.09.2022
Mit seinen Visionen vom Winter gibt Söder den apokalyptischen Mahner. Söder hat aber auch ein Interesse daran, den Magier von der Ostsee, also Robert Habeck, zu entzaubern – kommentiert Jürgen Umlauft.
 

Nachrichten

Erdogan will das Kopftuchtragen schützen

Deutschland & Welt05.10.2022
Bereits Anfang der 2000er hob Erdogans Partei AKP ein Kopftuchverbot auf - nun soll das Tragen des Tuchs es ein verfassungsrechtlich verbrieftes Recht werden.

Hunderte Kassenärzte protestieren gegen Sparpläne

Deutschland & Welt05.10.2022
Müssen Patienten künftig länger auf einen Arzttermin warten? Damit rechnen Mediziner, die sich gegen geplante Sparmaßnahmen wenden. Viele von ihnen ließen ihre Praxis am Mittwoch aus Protest zu.

EU: Strom und Gas trotz unbezahlter Rechnungen

Deutschland & Welt05.10.2022
Die europäischen Parlamentarierinnen und Parlamentarier wollen Privathaushalte in der Energiekrise unterstützen: Niemand soll frieren oder wegen unbezahlter Rechnungen auf der Straße landen.

Iran-Proteste: Französische Stars schneiden sich Haare ab

Deutschland & Welt05.10.2022
Im Iran gehen Frauen für ihre Rechte auf die Straße und legen demonstrativ das Kopftuch ab. Französische Schauspielerinnen haben nun eine Aktion mit Solidaritätsvideos gestartet.

Flut-Videos: Druck auf Mainzer Innenminister erhöht sich

Deutschland & Welt05.10.2022
In Rheinland-Pfalz fordern CDU und AfD den Rücktritt des Innenministers. Zuvor waren Polizeivideos aus der Flutnacht im Ahrtal bekannt geworden, die Zweifel an der Reaktion der Behörden wecken.

Einmalzahlung für Rentner beschlossen

Deutschland & Welt05.10.2022
Erleichterungen eigens für die Rentnerinnen und Rentner suchte man bei den ersten Entlastungspaketen vergebens. Das holte die Ampel dann nach - rechtzeitig vor Weihnachten soll das Geld nun fließen.

Lindner regt Verlängerung bei Grundsteuer an

Deutschland & Welt05.10.2022
Millionen Bürgern sitzt ein Termin im Nacken: Bis Ende Oktober sollen sie Daten für die neue Grundsteuer einreichen. Jetzt könnten die Eigentümer mehr Zeit bekommen.

Hessen-SPD postet Foto von Moschee zu jüdischem Feiertag

Deutschland & Welt05.10.2022
Eigentlich wollte die hessische SPD auf Facebook Jüdinnen und Juden zum Feiertag Jom Kippur grüßen. Doch bei der Bildauswahl lief etwas schief.

Estland will Pipeline-Unterwasserüberwachung durch Nato

Deutschland & Welt05.10.2022
Die Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines lassen die Sorgen vor weiteren Angriffen auf Untersee-Infrastruktur wachsen. Estland will deshalb eine Überwachung von Leitungen durch die Nato.

Seehofer: Stamm hinterlässt große Lücke

Deutschland & Welt05.10.2022
Der ehemalige bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer hat Barbara Stamm als „große Politikerin“ gewürdigt. „Ich habe in all den Jahrzehnten nicht viele von einem solchen Format kennengelernt“, sagte Seehofer am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in …

EU bringt Russland-Sanktionen samt Ölpreisdeckel auf den Weg

Deutschland & Welt05.10.2022
Teilmobilisierung, Scheinreferenden, Annexion - Russland eskaliert den Krieg gegen die Ukraine immer weiter. Die EU reagiert mit neuen Sanktionen. Treffen soll es unter anderem Russlands Ölsektor.

Münchner Oberbürgermeister positiv auf Corona getestet

Deutschland & Welt05.10.2022
Zwei Wiesn-Wochen lang hat Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) durchgehalten - nun hat ihn womöglich auch das Corona-Virus erwischt. Reiter könne wegen eines positiven Schnelltests am Mittwoch nicht an der Vollversammlung des Stadtrats teilnehmen, berichtete die Stadt …

Bayerns ehemalige Landtagspräsidentin Stamm gestorben

Deutschland & Welt05.10.2022
Barbara Stamm saß nicht nur jahrzehntelang für die CSU im bayerischen Landtag. Bis 2018 war sie auch dessen Präsidentin. Nun ist die Politikerin in Würzburg gestorben.

Ehemalige Landtagspräsidentin Stamm gestorben

Deutschland & Welt05.10.2022
Bayern trauert um Ex-Landtagspräsidentin Barbara Stamm. Politiker aller Parteien, aus Bayern und dem Bund, würdigen ihr Lebenswerk.

Leopoldina-Präsident: Großer Forschungsbedarf bei Long Covid

Deutschland & Welt05.10.2022
Allein in Europa gibt es Schätzungen zufolge Millionen Betroffene. Doch die Therapieangebote gegen Long Covid sind einem Experten zufolge zu gering bemessen.

EU-Abgeordnete: Weber muss Rechtsbündnis in Rom verhindern

Deutschland & Welt05.10.2022
Die Wahlkampfhilfe für Silvio Berlusconi hat EVP-Chef Manfred Weber viel Kritik eingebracht. Nun wendet sich eine fraktionsübergreifende Initiative im Europaparlament an den CSU-Politiker.

Premierministerin Truss und die Tories am Abgrund

Deutschland & Welt05.10.2022
Auf dem Parteitag ihrer Konservativen wollte die neue britische Premierministerin Liz Truss die Reihen einen und mit Rückenwind so richtig ins Amt starten. Doch das ist ziemlich schief gegangen.

Verhärtete Fronten im Streit über AKW-Weiterbetrieb

Deutschland & Welt05.10.2022
Länger als geplant werden die AKW in Deutschland angesichts der Energiekrise wohl ohnehin laufen. Finanzminister Christian Lindner würde nun gerne gleich ein ganzes Jahr dranhängen.

Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 414,0

Deutschland & Welt05.10.2022
Das Robert Koch-Institut registriert einen erneuten Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz im Vergleich zur Vorwoche. Zuletzt wurden 133.532 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet.

Lindner: Atomkraftwerke bis 2024 weiter betreiben

Deutschland & Welt05.10.2022
Finanzminister Christian Lindner wirbt weiter dafür, alle drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke bis ins Jahr 2024 laufen zu lassen. Zusätzlich müsse geprüft werden, wie viele der bereits abgeschalteten AKW sicher wieder in Betrieb genommen werden könnten, sagte der …

Vor Niedersachsen-Wahl: Kaum Bewegung bei Entlastungen

Deutschland & Welt05.10.2022
Trotz stundenlanger Gespräche haben Bund und Länder keinen Kompromiss zur Finanzierung milliardenschwerer Entlastungen gefunden. Kritik kommt kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen besonders aus einer Richtung.

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Deutschland & Welt05.10.2022
Die Ukraine hat in den vergangenen Tagen laut Präsident Selenskyj Dutzende Ortschaften aus russischer Besatzung befreit. „Unsere Soldaten stoppen nicht“, verspricht. Meldungen im Überblick.

Scheuer: Würde alles genauso wieder machen

Deutschland & Welt05.10.2022
Masken-Geschäfte zu Beginn der Corona-Pandemie - manche verdienten damit viel Geld, manche wollten nur helfen. Im bayerischen Landtag musste am Mittwoch Ex-Bundesminister Scheuer Rede und Antwort stehen. Und am Abend kam noch eine weitere Zeugin: Bayerns „First Lady“.

Nach nordkoreanischem Test: USA und Südkorea starten Raketen

Deutschland & Welt05.10.2022
Auf der koreanischen Halbinsel steigt die Bedrohungslage zunehmend: Nach Nordkoreas erstem Raketentest über Japan seit fünf Jahren haben nun Südkorea und USA mit dem Abschuss von vier Raketen geantwortet.

Geheimdokumente: Trump schaltet Supreme Court ein

Deutschland & Welt04.10.2022
Der juristische Schlagabtausch um beschlagnahmte Dokumente geht in die nächste Runde. Nach einer Niederlage vor Gericht wendet sich Ex-Präsident Trump nun an das Oberste Gericht des Landes.

Lula bekommt vor Stichwahl Unterstützung von Kontrahenten

Deutschland & Welt04.10.2022
Das Rennen um Brasiliens höchstes Staatsamt ist wieder offen - der populäre wie umstrittene Ex-Präsident feiert ein Comeback. Rückendeckung kommt auch aus anderen Parteien.

Nord-Stream-Betreiber wartet für Inspektion auf Grünes Licht

Deutschland & Welt04.10.2022
Nach dem Bekanntwerden der Lecks in den Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2 sind weiterhin viele Fragen ungeklärt. Noch halten Schweden und Dänemark die Sperrzonen rund um die Schadstellen gesperrt.

Gespräche über Regierungsbildung in Lettland angelaufen

Deutschland & Welt04.10.2022
Inmitten der Spannungen mit Nachbarstaat Russland wegen des Ukraine-Kriegs konstituiert sich in Riga eine neue Regierung.