Politik

Deutschland & Welt23.05.2022

Scholz würdigt Bundeswehreinsatz im Niger als Erfolg

Scholz ist im westafrikanischen Niger und besucht die Bundeswehr. Vor Ort setzt er ein deutliches Zeichen. Der Einsatz sei ein Erfolg.
Deutschland & Welt23.05.2022

Wirtschaft will mehr Lockerungen bei 10H-Regel für Windräder

Die von der Staatsregierung geplanten Lockerungen bei der umstrittenen 10H-Abstandsregel für Windräder gehen der bayerischen Wirtschaft nicht weit genug. „Jedes neu gebaute oder ertüchtigte Windrad ist gut für Bayern und deshalb brauchen wir möglichst viele davon“, sagte …
Deutschland & Welt23.05.2022

Faeser: Anpassung der Jagd nach Sexualstraftätern

Bei der Verfolgung von Sexualstraftätern im Netz müsse auf private geschützte Kommunikation mehr Rücksicht genommen werden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser lehnt anlasslose Kontrollen ab.
Deutschland & Welt23.05.2022

Selenskyj fordert noch schärfere Sanktionen gegen Russland

Zur Eröffnung des Weltwirtschaftsforums in Davos spricht der ukrainische Präsident per Video-Schalte. Seine Botschaften sind gewohnt deutlich.
Deutschland & Welt23.05.2022

Faeser: „Ich bin mit voller Kraft Innenministerin“

Eine heiße Debatte hat sich zuletzt um die politische Zukunft von Innenministerin Faeser entbrannt. Die allerdings gibt sich gelassen - auch gegenüber der Kollegin, die die Gerüchte streute.
Deutschland & Welt23.05.2022

Verschwundene jemenitische Kinder in Israel: Grab geöffnet

Ein schwerer Verdacht: Hunderte jemenitische Kinder sollen in den 50er Jahren unter falschen Vorspiegelungen ihren Eltern weggenommen worden sein. Nun wird ein Grab geöffnet. Bringt es Gewissheit?
Deutschland & Welt23.05.2022

China-Besuch: UN-Menschenrechtskommissarin in „Minenfeld“?

Die Vorwürfe sind massiv: Verfolgung von Uiguren, Tibetern oder Bürgerrechtlern - Menschenrechtsverstöße und Zwangsarbeit. Was wird die UN-Menschenrechtskommissarin in China herausfinden können?
Deutschland & Welt23.05.2022

Biden: Würden Taiwan bei chinesischem Angriff verteidigen

Der US-Präsident spricht mit Blick auf Taiwan eine militärische Warnung gegen China aus. Es ist ein Alptraumszenario, sollte es zu einem Krieg um Taiwan kommen.
Deutschland & Welt23.05.2022

Lambrecht: Muss mich wegen Kritik nicht rechtfertigen

Sylt-Urlaub mit Sohn, Ausplaudern von Interna oder Bremsen bei der Ukraine-Hilfe - die Verteidigungsministerin steht immer wieder in der Kritik. Doch zur Verteidigung sieht Lambrecht keinen Anlass.

Meinung

Deutschland und die Welt22.05.2022
Kommentar

Meinung zu Bauzinsen: Das eigene Haus wird zur neuen Yacht

Jetzt steigen auch die Bauzinsen – und der Hausbau wird noch teurer. Wenn das so weitergeht, können sich bald nur noch die Reichsten einen eigenen Neubau leisten. Bauen wird zum Luxus. Ein Kommentar von Julian Trager.
Deutschland & Welt20.05.2022
Kommentar

Kommentar: Das 9-Euro-Strohfeuer

Das 9-Euro-Ticket wird vielen Menschen helfen, die teuren Benzin- und Dieselpreise vorübergehend auszugleichen. Für andere, gerade auf dem Land, bringt die Aktion gar nichts. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.
Deutschland & Welt18.05.2022
Kommentar

Kommentar zur Lex Schröder: Besser spät, als nie

Deutsche Bundeskanzler genießen nach dem Ausscheiden aus dem Amt umfangreiche Privilegien. Wegen Gerhard Schröder wird das nun infrage gestellt. Zu Recht. Ein Kommentar von Alexander Pausch.
Deutschland & Welt17.05.2022

Kommentar zum Kampf um Mariupol: Putins Geste könnte ein Testballon sein

Der Kampf um das Stahlwerk Asovtal in Mariupol ist für hundert ukrainische Soldaten vorbei. Sie gehen zu lassen, ist eine Geste des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Ein Kommentar von Alexander Pausch.
Bayern16.05.2022
Kommentar

Meinung: Mehr Selbstkritik ist angesagt

Ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis bei der bayerischen Polizei ist noch lange nicht in Sicht. Und auch nur der kleinste Anflug von Zufriedenheit bei den verantwortlichen Politikern ist hier absolut Fehl am Platz – ein Kommentar.
Deutschland und die Welt13.05.2022
Kommentar

Meinung zum ESC: Wie wäre es mit Mittwoch?

Im Grunde ist der Eurovision Song Contest schon interessant. Mit mehr Kreativität bei der Song-Auswahl würde auch Deutschland begeistern. Und mit einem anderen Termin, findet Kira Lorenz.
München12.05.2022

Meinung zu Masken-Deals: Sauter und Nüßlein haben eine Chance vertan

Es geht um Masken-Deals und Provisionen. Dass die Ex-CSU-Abgeordneten Sauter und Nüßlein im Untersuchungsausschuss schweigen, ist ihr gutes Recht, aber sie hätten es besser nicht getan. Ein Kommentar von Jürgen Umlauft.
Oberpfalz12.05.2022
Kommentar

Meinung: Es braucht auch heute noch Sirenen

Sirenen sind nicht veraltet. Sie sind notwendig, um die Bevölkerung im Katastrophenfall weitestgehend warnen zu können. Ein Kommentar von Jennifer Bergmann.
Deutschland und die Welt11.05.2022
Kommentar

Meinung: Ein weiteres trauriges Sinnbild

Wir merken gerade wieder, dass wir diesen Krieg nicht einfach ignorieren können. Denn die Entscheidungen in der Ukraine haben direkte Auswirkungen auf das Gas-Management bei uns in der Oberpfalz – die Lehre daraus kann nur eine sein.
Deutschland und die Welt08.05.2022
Kommentar

Meinung: Was Markus Söder von Daniel Günther lernen kann

Triumphaler Sieg für Daniel Günther in Schleswig-Holstein: Ein Erfolg für den CDU-Mann, der weit über die Landesgrenzen hinaus strahlt, meint Frank Werner.
München06.05.2022
Kommentar

Meinung zum neuen CSU-General: Keine schlechte Wahl von Söder

Martin Huber ist der neue CSU-Generalsekretär. Das ist eine gute Wahl von Parteichef Markus Söder, dessen Personalentscheidungen nicht immer die besten sind. Ein Kommentar von unserem Landtagskorrespondenten Jürgen Umlauft.
München04.05.2022
Kommentar

Meinung: Der Fall Mayer offenbart die vielen Probleme der CSU

Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl steckt die CSU in einer Krise: Die Problem sind dabei hausgemacht, meint Frank Werner.
Deutschland & Welt03.05.2022
Kommentar

Kommentar: Kriegstouristen im Sonderzug nach Kiew

Mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fing sie an, die Reihe der Polit-Prominenz, die seit Kriegsbeginn nach Kiew gereist ist. Jetzt auch Friedrich Merz. Muss das sein? Ein Kommentar von Frank Stüdemann.
Deutschland & Welt03.05.2022
Kommentar

Flüchtlingsströme: Wann darf kritisiert werden?

Während die Bomben einschlagen, sollte es keine Kritik hageln. Aber wann dann? Ob es den passenden Zeitpunkt für Kritik gibt, fragt sich Kira Lorenz.
Deutschland & Welt02.05.2022
Kommentar

Kommentar zu Lawrow: Russland übernimmt alte antisemitische Stereotypen

Außenminister Sergej Lawrow ist weder der einzige noch der erste aus der russischen Führung, der sich falscher Nazi-Vergleiche bedient. Das geht schon seit dem Jahr 2008 so. Ein Kommentar von Alexander Pausch
Deutschland und die Welt29.04.2022
Kommentar

Meinung zum Becker-Urteil: Man braucht kein Mitleid mit Boris haben

Boris Becker muss ins Gefängnis. Mitleid braucht man mit ihm aber nicht haben. Denn: Wer etwas verbrochen hat, muss sich dafür verantworten. Egal, wie berühmt einer ist. Ein Kommentar von Julian Trager.
München29.04.2022
Kommentar

Meinung: Oktober geht nur ganz oder gar nicht

Oktoberfest ist wie Schwanger sein: Ein bisschen geht nicht. Deshalb war klar, dass eine Rückkehr nur im Normalbetrieb möglich ist, so wie nun beschlossen. Doch Corona hat schon häufiger für Überraschungen gesorgt, kommentiert Frank Werner.
Deutschland und die Welt26.04.2022
Kommentar

Meinung: Musk ist der zweifelhafte König der Marktschreier

Elon Musk bezeichnet sich selbst als "Absolutist der freien Rede" und will der Meinungsfreiheit auf Twitter mehr Platz bereiten. Doch er selbst räumte Kritikern und Gegenrednern zuletzt auffällig wenig Platz ein – ein Kommentar.
 

Nachrichten

Deutschland & Welt23.05.2022

Verschwundene jemenitische Kinder in Israel: Grab geöffnet

Ein schwerer Verdacht: Hunderte jemenitische Kinder sollen in den 50er Jahren unter falschen Vorspiegelungen ihren Eltern weggenommen worden sein. Nun wird ein Grab geöffnet. Bringt es Gewissheit?
Deutschland & Welt23.05.2022

China-Besuch: UN-Menschenrechtskommissarin in „Minenfeld“?

Die Vorwürfe sind massiv: Verfolgung von Uiguren, Tibetern oder Bürgerrechtlern - Menschenrechtsverstöße und Zwangsarbeit. Was wird die UN-Menschenrechtskommissarin in China herausfinden können?
Deutschland & Welt23.05.2022

Biden: Würden Taiwan bei chinesischem Angriff verteidigen

Der US-Präsident spricht mit Blick auf Taiwan eine militärische Warnung gegen China aus. Es ist ein Alptraumszenario, sollte es zu einem Krieg um Taiwan kommen.
Weiden in der Oberpfalz23.05.2022

Kleine Rochade an der Spitze des SPD-Ortsvereins Rothenstadt/Konradshöhe

An der Spitze des SPD-Ortsvereins Rothenstadt/Konradshöhe gibt es einen Wechsel. Antonia Kurz tritt aus der ersten in die zweite Reihe, dafür wird Michael Schrepel, zuletzt Stellvertreter, nun zum Co-Vorsitzenden in der Doppelspitze mit Gabriele Laurich. Dieses Ergebnis …
Deutschland & Welt23.05.2022

Lambrecht: Muss mich wegen Kritik nicht rechtfertigen

Sylt-Urlaub mit Sohn, Ausplaudern von Interna oder Bremsen bei der Ukraine-Hilfe - die Verteidigungsministerin steht immer wieder in der Kritik. Doch zur Verteidigung sieht Lambrecht keinen Anlass.
Deutschland & Welt23.05.2022

Russischer Soldat in Kiew zu lebenslanger Haft verurteilt

In Kiew endet der erste Kriegsverbrecherprozess nach dem Angriff Russlands. Ein russischer Soldat wird zu lebenslanger Haft verurteilt. Er soll einen wehrlosen Zivilisten erschossen haben.
Deutschland & Welt23.05.2022

Noch wenig Nachfrage nach Psycho-Hotline für Ukrainer

Sie haben teils Schreckliches erlebt, mussten ihr Zuhause, viele ihre Lieben zurücklassen: Die Wahrscheinlichkeit, dass ukrainische Flüchtlinge psychische Probleme bekommen, ist hoch. Dennoch ruft kaum jemand bei einer Spezial-Hotline an. Dafür gibt es Gründe.
Deutschland & Welt23.05.2022

Freie Wähler fordern Senkung der Energiesteuern

Die Freien Wähler fordern zur Entlastung der Bürger von den hohen Energiepreisen die dauerhafte Senkung der Energiesteuern und -abgaben. Parteichef Hubert Aiwanger warf der Bundesregierung am Montag vor, zu wenig zu tun. „Die Bundesregierung lässt die Menschen ins …
Deutschland & Welt23.05.2022

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Russland ist laut Angaben eines Putin-Beraters zu neuen Verhandlungen bereit. Präsident Selenskyj will derweil an den Kontakten zu Nachbarländern arbeiten. Die Entwicklungen im Überblick.
Deutschland & Welt23.05.2022

Kiesewetter: Scholz spielt bei Waffenlieferungen auf Zeit

Der Kanzler ist derzeit auf Afrika-Reise. In der Heimat tobt die Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine weiter. Ein Oppositionspolitiker macht Scholz schwere Vorhaltungen.
Deutschland & Welt23.05.2022

Mehr als 100 Millionen Menschen durch Gewalt vertrieben

Ein trauriger Rekord: Die Zahl der durch Gewalt vertriebenen Menschen steigt laut UN-Flüchtlingshilfswerk erstmals auf mehr als 100 Millionen.
Deutschland & Welt23.05.2022

Australiens neuer Premier Anthony Albanese vereidigt

Nur zwei Tage nach den Wahlen wird Australiens neuer Premierminister in Canberra vereidigt. Immer noch unklar ist jedoch, ob Anthony Albanese mit absoluter Mehrheit regieren wird.
Deutschland & Welt23.05.2022

Friedensforscher warnen vor neuem Risiko-Zeitalter

Ein neuer Bericht zeichnet ein düsteres Bild der Zukunft: Ein giftiger Mix aus Sicherheits- und Umweltkrisen produziert neue Risiken für den Frieden. Aber es gibt auch Hoffnung.
Deutschland & Welt22.05.2022

Putins Berater: Russland weiter bereit für Verhandlungen

Kiew hatte jüngst die Verhandlungen zur Beendigung des Krieges ausgesetzt. Nun zeigt sich der Kreml offen, die Gespräche wieder aufzunehmen. Auch ein Treffen der Präsidenten sei denkbar - unter Voraussetzungen.
Deutschland & Welt22.05.2022

Österreichs Präsident Van der Bellen tritt zur Wiederwahl an

Seit 2016 ist Österreichs Bundespräsident Van der Bellen im Amt. Nun will er noch einmal kandidieren. Einen Gegenkandidaten will nur eine Partei aufstellen.
Deutschland & Welt22.05.2022

Regierungssuche in NRW: Wüst trifft Kutschaty

In NRW wollen alle etablierten Parteien Gespräche führen. Heute soll Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) den SPD-Chef Thomas Kutschaty treffen. Auch wenn die CDU und Grünen vor Sondierungen stehen.
Deutschland & Welt22.05.2022

Israels Regierung wieder stabilisiert

Die Zukunft der Regierung um Ministerpräsident Bennett war zuletzt ungewiss. Aus Protest gegen das Vorgehen der israelischen Polizei wollte eine Abgeordnete zurücktreten. Doch nun gibt es einen Wandel.
Deutschland & Welt22.05.2022

Gemeindebund: Chaos durch Hartz-IV-Anspruch für Ukrainer

Geflüchtete aus der Ukraine sollen schon bald Anspruch etwa auf Hartz-IV statt auf Leistungen für Asylbewerber bekommen. Doch das überfordert offenbar die Behörden - droht ein großes Chaos?
Deutschland & Welt22.05.2022

Proteste: Urteil gegen Oppositionspolitikerin in Istanbul

2023 steht der türkische Staatschef Erdogan zur Wiederwahl. Die Anhängerin eines möglichen Herausforderers wurde nun zu einer Haftstrafe verurteilt - unter anderem wegen Präsidentenbeleidigung.
Deutschland & Welt22.05.2022

Bund Naturschutz: Öko-Ziele nicht wegen Krieg opfern

In ärmeren Regionen der Welt droht wegen des Ukraine-Kriegs Hunger, weil Weizen aus der Ukraine und Russland auf dem Weltmarkt fehlt. Doch die EU sollte nicht von strengen Naturschutzvorgaben für die Bauern abrücken, fordert Bayerns größter Naturschutzverband.
Deutschland & Welt22.05.2022

Umgang mit Ex-Kanzler Schröder: Kubicki widerspricht Scholz

Altkanzler Gerhard Schröder hat seinen Posten bei Rosneft aufgegeben. Sollte er noch weitere Jobs abgeben? FDP-Bundesvize Kubicki findet: Es reicht jetzt. Bundeskanzler Scholz sieht das anders.
Deutschland & Welt22.05.2022

Richter: Keine Chance für künstliche Intelligenz in Justiz

Die deutschen Gerichte sind überlastet, Nachwuchs in ausreichender Zahl ist nicht in Sicht. Kann moderne Technik Recht sprechen und die Gerichte entlasten?
Deutschland & Welt22.05.2022

Grüne beklagen Straftaten gegen Kommunalpolitiker

Hass und Hetze, Bedrohungen und Anfeindungen, Erpressungen und vereinzelt sogar Gewalt - all dem sind auch Kommunalpolitiker im Freistaat immer öfter ausgesetzt. Die Zahl der Fälle steigt.
Deutschland & Welt22.05.2022

Auschwitz-Komitee: Meisten Nazi-Täter bleiben unbehelligt

Aktuell steht ein 101-Jähriger vor Gericht, der SS-Wachmann im KZ Sachsenhausen gewesen sein soll. In den meisten Fällen würden die Verbrechen aber kaum geahndet, kritisiert das Auschwitz-Komitee.
Deutschland & Welt22.05.2022

Scholz in Afrika: Gas-Kooperation mit Senegal geplant

USA, Israel, Japan: Bisher hat Kanzler Scholz außerhalb Europas nur die engsten Partner besucht. Jetzt geht's nach Afrika - ein deutliches Zeichen.
Deutschland & Welt22.05.2022

Corona, Krieg und Kirchenkrise: Katholikentag in Stuttgart

Erstmals seit vier Jahren findet wieder ein Katholikentag in Präsenz statt - allerdings deutlich kleiner als gewohnt. Das hat nach Expertenmeinung nicht nur mit Corona zu tun.
Deutschland & Welt22.05.2022

Ärztepräsident: Augenmerk auf Kinder bei Corona-Kurs

Trotz der gerade entspannteren Corona-Lage richten sich schon Blicke darauf, dass bald eine neue Welle kommen könnte. Die Ärzte pochen auf die Belange junger Leute - und eine „mutige“ Impf-Kampagne.
Deutschland & Welt22.05.2022

Australien: Labor gewinnt die „Klimawahl“

Die meisten Australier wollen Klimaschutz statt Kohleenergie: Für seine umstrittene Umweltpolitik bekam Premier Morrison bei der Wahl die Quittung. Die Sozialdemokraten kehren an die Macht zurück.

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