Politik

Nachrichten

Deutschland & Welt20.10.2020

Coronavirus: Ausgangssperre im Berchtesgadener Land

Es ist so etwas wie ein zweiter Lockdown im Berchtesgadener Land. Ausgerechnet in der dünn besiedelten und so idyllischen Gegend liegen die Corona-Zahlen auf Rekordniveau. Immer mehr Länder rüsten sich für die zweite Welle.

Bärnau19.10.2020

Vulkan könnte Atomendlager verhindern

Im Landkreis Tirschenreuth forschen Geologen derzeit an einem Vulkan. Der könnte Einfluss auf die Suche nach einem Endlager für Atommüll haben. Bei einem anderen Vulkan ganz in der Nähe war dies schon der Fall.

Deutschland & Welt20.10.2020

Altmaier lobt Ausgangsbeschränkungen im Berchtesgadener Land

Berlin/Berchtesgaden (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat die Entscheidung zur Verhängung von Ausgangsbeschränkungen im bayerischen Landkreis Berchtesgadener Land gelobt. Die Infektionszahlen dort seien fünfmal so hoch wie es „tolerabel“ sei, sagte der CDU- …

Deutschland & Welt20.10.2020

Corona-Warn-App für Söder ein „zahnloser Tiger“

Wie effektiv ist die Corona-Warn-App im Kampf gegen die Pandemie? CSU-Chef Söder äußert sich enttäuscht. Auch aus der SPD kommt der Ruf nach einer Aufrüstung.

Deutschland & Welt20.10.2020

Berchtesgadener Land: Zahlen im Krankenhaus steigen

Bad Reichenhall (dpa/lby) - Die Zahl der Covid-19-Erkrankten im Krankenhaus nimmt im Corona-Hotspot Berchtesgadener Land nach Angaben von Landrat Bernhard Kern zu. „Die Covid-Patienten werden mehr. Und das Krankenhaus in Bad Reichenhall ist natürlich gefordert“, sagte der …

Deutschland & Welt20.10.2020

Wehrbeauftragte Högl für bewaffnete Bundeswehr-Drohnen

Sollen die neuen Drohnen der Bundeswehr bewaffnet werden? Die Wehrbeauftragte des Bundestages hat dazu eine klare Meinung.

Meinung

Weiden in der Oberpfalz19.10.2020

Kommentar: Bleibt gelassen!

Die Corona-Pandemie hat in unserer Gesellschaft einen tiefen Spalt aufgetan, aus dem Wut und Egoismus, manchmal auch Hass aufsteigen. Dabei täte uns mehr Gelassenheit in diesen düsteren Zeiten so gut, kommentiert Florian Bindl.

Deutschland und die Welt16.10.2020

Kommentar

Kommentar zu Corona-Maßnahmen: Das Glück muss erzwungen werden

Erst das Beherbergungsverbot, dann die Sperrstunde: Gerichte schmettern reihenweise Maßnahmen zum Eindämmen der Corona-Pandemie ab. Richtig so, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt14.10.2020

Kommentar zur Pandemie: Zu viele Illusionen über Corona

Mehr und mehr Kreise und Städte brechen den Warnwert in der Corona-Pandemie. Die Politik trifft sich zu Krisentreffen. Es fehlt eine hinreichende Strategie, kommentiert Alexander Pausch.

Weiden in der Oberpfalz14.10.2020

Kommentar: Die Politik muss endlich handeln

Die Discotheken-Betreiber klagen zurecht, dass ihnen von der Politik keine Hilfe und keine Planungssicherheit zugestanden wird. Immer mehr Partys verlagern sich ins Private. Die Folgen könnten fatal sein. Ein Kommentar von Vanessa Lutz.

Deutschland & Welt13.10.2020

Kommentar

Kommentar: "Historische" Debatte im Kanzleramt?

Wenn sich am Mittwoch die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder bei der Kanzlerin treffen, geht es um viel. Unter anderem um die Frage: Bewährt sich der Föderalismus? Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt11.10.2020

Kommentar

Kommentar zum Vorschriften-Wirrwarr: Die Politik muss jetzt ihren Fokus neu justieren

Seit Beginn der Coronakrise muss eine Frage regelmäßig gestellt werden: Sind die Gegenmaßnahmen noch verhältnismäßig? Im Moment lautet die Antwort "nein". Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt09.10.2020

Kommentar

Deutscher Zynismus: Lob, aber kein Geld für UN-Ernährungshilfe

Die Auszeichnung des Welternährungsprogramms (WFP) mit dem Friedensnobelpreis bekommt viel Lob aus Deutschland. Die deutschen Taten sprechen aber eine andere Sprache. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Amberg09.10.2020

Kommentar

Kommentar: A Packl Fotzn is glei afgrissn

Anstand, Respekt, Kinderstube? Wo sind sie nur geblieben, die Werte unserer Kindheit. Jürgen Herda kommentiert den Kampf gegen Hassmails an Kommunalpolitiker.

München07.10.2020

Kommentar

Kommentar: Wie der Polizei geholfen werden kann

Innenminister Herrmann will den Drogenskandal bei der Münchener Polizei mit aller Härte aufklären. Das ist gut, aber dabei darf es nicht bleiben. Die Politik sollte auch über die Arbeitsbedingungen nachdenken, kommentiert Jürgen Umlauft.

Prag05.10.2020

Kommentar

Tschechischer Corona-Experte: „Wir sind Schwejks, wir brauchen klare Ansagen“

Nach dem Lockdown im März schien Tschechien die Corona-Krise im Griff zu haben. Nach einem wilden Party-Sommer schnellt die Zahl der Infizierten in die Höhe. Jürgen Herda kommentiert die Lage im Nachbarland.

Deutschland und die Welt04.10.2020

Kommentar

Kommentar: Der letzte Weckruf – nicht nur für die USA

Donald Trump ist offenbar auf dem Weg der Besserung. Bei aller Kritik und Antipathie ist das eine gute Nachricht, meint Frank Werner. Aus vielerlei Gründen.

Deutschland & Welt01.10.2020

Kommentar

Kommentar: In 30 Jahren ist viel passiert, aber das reicht noch lange nicht

1990 trat die DDR der Bundesrepublik bei. Seitdem hatten die Ostdeutschen die größere Last zu tragen. Aber viele Westdeutsche haben das bis heute nicht eingesehen. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt30.09.2020

Kommentar

Kommentar: Gaffen ist asozial

Passiert ein schrecklicher Unfall, dann muss das soziale Gefüge greifen, damit schnell Hilfe da ist. Wer gafft, verhält sich einfach asozial, kommentiert Wolfgang Ruppert. Gaffer müssen spüren, dass sie die Gesellschaft so nicht haben will.

Deutschland & Welt30.09.2020

Kommentar

Die Verlierer der TV-Debatte sind die Amerikaner

Fünf Wochen vor der Wahl treffen US-Präsident Donald Trump und sein Herausforderer Joe Biden erstmals im TV-Duell aufeinander. Die Redeschlacht ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Deutschland & Welt29.09.2020

Kommentar

Kommentar: Das "süße Gift" der Schulden

Der Finanzminister kann es niemandem recht machen: Entweder er ist der Opposition zu knausrig oder zu spendierfreudig. Auch diesmal wird um den Bundeshaushalt gestritten, aber Olaf Scholz hat keine Wahl. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

München27.09.2020

Kommentar

Kommentar: Söder muss jetzt zeigen, dass er es mit dem Klimaschutz ernst meint

Markus Söders Ansage ist bemerkenswert: Nach 2035 soll es keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr geben. Wenn er das ernst meint, müssen schnell erste Schritte folgen, kommentiert Jürgen Umlauft

Deutschland und die Welt25.09.2020

Kommentar

Kommentar: Der Freitags-Stachel ist wieder da

Corona hat die Klimaaktivisten gebremst. Bis diesen Freitag. Gut, dass sie wieder Dampf machen, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt23.09.2020

Kommentar

Kommentar: Es braucht Hilfe und keine Diskussion

Die Reform der europäischen Asyl- und Migrationspolitik zieht einen Rattenschwanz nach sich. Sie wird für langwierige Diskussion sorgen, nicht aber für schnelle Hilfe dort, wo sie nötig ist, kommentiert Wolfgang Ruppert

Nachrichten

Deutschland & Welt20.10.2020

Lehrerverband für halbe Klassen in Corona-Hotspots

Heidelberg (dpa) - Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat Ländern und Kommunen einen widersprüchlichen Umgang mit den Corona-Regeln für Schulen vorgeworfen.

Deutschland & Welt20.10.2020

Huml begrüßt Ausgangsbeschränkungen im Berchtesgadener Land

München (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hat die Ausgangsbeschränkungen im Kreis Berchtesgadener Land als richtigen Weg bezeichnet. „Schnell steigende Corona-Zahlen ohne offensichtliche klare Infektionsherde erfordern ein schnelles Durchgreifen …

Deutschland & Welt20.10.2020

Neue Regeln für das letzte TV-Duell zwischen Trump und Biden

Die erste TV-Debatte von US-Präsident Trump und seinem Herausforderer Biden verlief teils chaotisch: Der eine fiel dem anderen ins Wort, der Moderator war überfordert. Kurz vor der Wahl werden die Modalitäten nun noch einmal geändert.

Deutschland & Welt20.10.2020

6868 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Vor einer Woche meldete das Robert Koch-Institut rund 4000 Corona-Neuinfektionen - nun sind es mehr als 6800. Die jüngsten Vorgaben im Kampf gegen die Pandemie werden sich erst mit einiger Verzögerurng in den Fallzahlen niederschlagen.

Deutschland & Welt20.10.2020

Corona-Zahlen steigen: Debatte um verstärkte Grenzkontrollen

Im Frühjahr führte Deutschland wegen der beginnenden Corona-Pandemie eilig Grenzkontrollen wieder ein. Chaos an den Grenzübergängen war die Folge. Ob es wegen der zweiten Corona-Welle eine Neuauflage geben könnte, darüber ist man sich selbst in der CSU uneins.

Deutschland & Welt20.10.2020

Herrmann: Debatte um Grenzschließung könnte wiederkommen

Berlin/München (dpa) - Angesichts der zugespitzten Corona-Lage in Europa hält es Bayerns Innenminister Joachim Herrmann für möglich, dass man wieder über Grenzkontrollen sprechen muss. „Die Diskussion um verstärkte Grenzkontrollen könnte wieder aufflammen, falls das …

Deutschland & Welt20.10.2020

Söder: Corona-Warn-App „bisher ein zahnloser Tiger“

Berlin (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Corona-Warn-App bislang für praktisch wirkungslos. „Die App ist leider bisher ein zahnloser Tiger. Sie hat kaum eine warnende Wirkung“, sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). „Daher …

Deutschland & Welt20.10.2020

Söder: Corona-Warn-App „bisher ein zahnloser Tiger“

Wie effektiv ist die Corona-Warn-App im Kampf gegen die Pandemie? CSU-Chef Söder äußert sich enttäuscht. Auch aus der SPD kommt der Ruf nach einer Aufrüstung.

Deutschland & Welt20.10.2020

Scholz kündigt Rassismus-Studie bei Polizei an

Soll es eine Untersuchung zu Rassismus innerhalb der Polizei und anderer Sicherheitsbehörden geben - und wenn ja, in welcher Form? Darüber streiten Politiker in Deutschland seit Wochen. Nun scheint sich eine Lösung abzuzeichnen.

Deutschland & Welt20.10.2020

Trump nennt US-Top-Immunologen Fauci „eine Katastrophe“

Donald Trump geht mit Klagen über Corona-Müdigkeit auf Stimmenfang und verspricht ein baldiges Ende der Pandemie. Ungeachtet von mehr als 200.000 Corona-Toten im Land greift er zugleich den wohl renommiertesten Gesundheitsexperten der USA an.

Deutschland & Welt20.10.2020

Drosten und Kollegen warnen vor Konzept der Herdenimmunität

Beschränkungen aufheben und einige wenige schützen? Mehrere deutsche Virologen halten das für keine gute Idee. Mit Blick auf die Fallzahlen hierzulande sprechen sie vom Beginn einer ungebremsten Ausbreitung - und denken über ein düsteres Szenario nach.

Deutschland & Welt20.10.2020

USA wollen Sudan von Terror-Liste streichen

Der Sudan kann eine Altlast abschütteln: Die USA wollen das Land nicht mehr als sicheren Hafen für Terroristen einstufen. Damit kann die gebeutelte Übergangsregierung in Khartum auf neue Hilfsgelder hoffen und auch wieder internationale Firmen und Verträge anlocken.

Deutschland & Welt19.10.2020

Drosten und Kollegen warnen vor Konzept der Herdenimmunität

Heidelberg (dpa) - Der Berliner Virologe Christian Drosten und andere Kollegen stellen sich entschieden gegen Forderungen, Corona-Beschränkungen aufzuheben und gleichzeitig den Schutz besonders gefährdeter Menschen in den Mittelpunkt zu stellen.

Deutschland & Welt19.10.2020

EU-Pläne für Sanktionen wegen Menschenrechtsverstößen

Die EU will sich ein neues Instrument zur Bestrafung von Menschenrechtsverstößen zulegen. Nun hat die Kommission einen Vorschlag gemacht, wie es aussehen könnte. Ob eine Kernforderung des EU-Parlaments umgesetzt wird, ist aber sehr fraglich.

Deutschland & Welt19.10.2020

Berchtesgadener Land: Ausgangsbeschränkung ab Dienstagmittag

Ein Alpenidyll ist zum Corona-Hotspot geworden. 272 Neuerkrankungen auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen zählt das Berchtesgadener Land. Nun gibt es strikte Maßnahmen.

Deutschland & Welt19.10.2020

Weiter kein Kompromiss im Streit um Brexit-Handelspakt

Im Streit um den Brexit-Handelspakt geht es nicht voran. Sind die jüngsten Äußerungen aus Brüssel und London nur Drohgebärden?

Deutschland & Welt19.10.2020

Zweifel an Präsenzformat für den CDU-Parteitag nehmen zu

Kann die CDU wirklich 1001 Delegierte zu einem Parteitag zusammenrufen, während der Rest des Landes zu Hause bleiben soll? Die Bedenken wachsen.

Deutschland & Welt19.10.2020

Drei bayerische Bezirke über der kritischen 50er-Marke

Erlangen (dpa/lby) - Drei von sieben bayerischen Bezirken haben mittlerweile mehr als 50 Corona-Infizierte pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen. Oberbayern hat mit knapp 61 den höchsten Wert der Regierungsbezirke erreicht, wie das Landesamt für Gesundheit und …

Deutschland & Welt19.10.2020

Soldaten unterstützen Gesundheitsämter in Großstädten

Die Großstädte bekommen Hilfe in schweren Corona-Zeiten. Vielerorts helfen Soldaten in den Gesundheitsämtern. Trotzdem gelingt es nicht immer, alle Kontakte nachzuvollziehen.

Deutschland & Welt19.10.2020

Strafvereitelung unterm Hakenkreuz: Bewährung für Beamten

Rechtsextreme Chats innerhalb der Polizei - das ist seit Monaten bundesweit ein Thema. Jetzt ist ein Beamter in Traunstein verurteilt worden, weil er derartige rassistische Äußerungen eines Kollegen gedeckt haben soll.

Deutschland & Welt19.10.2020

CSU plant erste virtuelle Basiskonferenz

Nürnberg (dpa) - Die CSU plant angesichts der wieder steigenden Corona-Infektionszahlen erstmals eine virtuelle Basiskonferenz mit ihren Mitgliedern. Die Premiere am Dienstag kommender Woche sei wichtig, „damit die innerparteiliche Diskussion nicht zu kurz kommt“, sagte …

Deutschland & Welt19.10.2020

Söder zu Anti-Corona-Politik: „Parlament ist ständig dabei“

Nürnberg (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat neue Vorwürfe zurückgewiesen, das Mitspracherecht der Parlamente in der Anti-Corona-Politik von Bund und Ländern sei zu gering. „Das Parlament ist ständig dabei. Das Parlament wird bei allen Gesetzen eingebunden …

Deutschland & Welt19.10.2020

Corona: Unicef lagert 520 Millionen Spritzen für Impfung ein

Sollte es einen Impfstoff geben, will das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen schnell reagieren können. Hunderte Millionen Spritzen sollen bereitgehalten werden.

Deutschland & Welt19.10.2020

Eilantrag zu Beherbergungsverboten in Karlsruhe eingegangen

Das Beherbergungsverbot beschäftigt nun auch das Bundesverfassungsgericht. Ein Eilantrag richtet sich gegen die Regelung in Schleswig-Holstein. Derweil kippt ein weiteres Bundesland das Verbot.

Deutschland & Welt19.10.2020

Bartsch: „Söder treibt jeden Tag neue Sau durchs Dorf“

Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder für dessen Kurs in der Corona-Politik scharf kritisiert. „Markus Söder treibt jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf“, sagte Bartsch am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Er warf …

Deutschland & Welt19.10.2020

„Zahlen sind katastrophal“: Tschechien im Corona-Krisenmodus

Noch vor Kurzem präsentierte sich Tschechien als Vorbild für andere bei der Corona-Bekämpfung. Doch nun steigen die Infektionszahlen so rasant wie in kaum einem anderen Land Europas. Die Krankenhäuser könnten schon bald an ihre Grenzen stoßen.

Deutschland & Welt19.10.2020

Söder fordert Einigkeit im Anti-Corona-Kampf

Nürnberg (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die politischen Parteien in Deutschland zum Zusammenhalt im Kampf gegen die Corona-Krise aufgefordert - und dabei die FDP scharf kritisiert. „Es gibt nicht nur die AfD, auch andere politische Kräfte, die …

Deutschland & Welt19.10.2020

Anglikanische Erzbischöfe kritisieren Johnsons Brexit-Kurs

Wohin steuert Großbritannien mit Boris Johnsons harter Linie bei den Verhandlungen mit der EU? Die Kirche im Land ist besorgt und beklagt insbesondere einen Rechtsbruch der Regierung.

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