Politik

Nachrichten

Deutschland & Welt11.04.2021

Kommentar

Kommentar: Laschet wäre der passende Mann fürs Kanzleramt

Nun ist die Katze aus dem Sack: Beide, Markus Söder und Armin Laschet, trauen sich die Kanzlerkandidatur der Union zu. Jetzt muss die "große Schwester" sich mit Weitsicht entscheiden. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Regensburg12.04.2021

Schlegl-Prozess: Zeugen berichten von Strohmännern und Scheinrechnungen

Am zweiten Tag im Prozess um den ehemaligen OB-Kandidaten Christian Schlegl erklären Zeugen: Es habe ein ausgeklügeltes System gegeben, um Spenden aus der Immobilienbranche zu verschleiern. Ihre Aussagen widersprechen sich aber teilweise.

München12.04.2021

Söder will in der K-Frage in die Fraktionen "hineinhorchen"

Markus Söder spielt in der Frage, wer Kanzlerkandidat der Union werden soll, auf Zeit. Das CSU-Präsidium spricht ihm das Vertrauen aus, er verweist auf seine guten Umfragewerte.

München12.04.2021

K-Frage: Die Oberpfälzer CSU ist fest an Söders Seite

Noch hat sich die Oberpfälzer CSU mit dem Korb für Markus Söder nicht abgefunden. Vertreter von SPD und Grünen zeigen sich in der K-Frage der Union eher leidenschaftslos - ein Stimmungsbild aus der Region.

München12.04.2021

Steigende Preise: Trend zum Wohnen im Grünen

Die Immobilienpreise steigen in Bayern trotz Corona weiter. Ein Grund dafür ist der Trend zum Wohnen im Grünen auf dem Land.

Georgenberg11.04.2021

Georgenberg: Neuer Millionen-Kredit notwendig

Für Investitionen muss die Kommune 1.630.000 Euro an Darlehen aufnehmen. Laut Kämmerer "ein rapider Anstieg".

Meinung

Deutschland & Welt11.04.2021

Kommentar

Kommentar: Laschet wäre der passende Mann fürs Kanzleramt

Burglengenfeld11.04.2021

Kommentar

Meinung: Der Wille der Kinder sollte den Ausschlag geben

Leibliche Eltern haben in der Rechtssprechung eine starke Stellung. Pflegeeltern aber, die in Krisensituationen einspringen, sind in einer denkbar schwachen Situation. Oft zum Nachteil der Kinder, kommentiert Jürgen Herda.

München12.04.2021

Kommentar

Kommentar zur Pandemie: Der Bundestag muss die Corona-Politik auf die Füße stellen

Jetzt soll es in der Pandemiebekämpfung Schlag auf Schlag gehen – im Bundestag. Das Parlament muss Antworten aber geben, die über das Klein-Klein hinausweisen. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

München09.04.2021

Kommentar

Kommentar zur Corona-Politik: Aiwanger ignoriert Schutz der Schüler

In der Corona-Pandemie ist es wichtig wie die Politik kommuniziert. Hubert Aiwanger weckt falsche Hoffnungen. Das schadet. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Deutschland und die Welt09.04.2021

Kommentar

Meinung: Jauch hat Corona: Ärmel hoch, Kopf hoch!

Immer mehr Promis machen ihre Corona-Impfung öffentlich oder befürworten sie deutlich, unter anderem Günther Jauch. Nun aber ist er selbst mit dem Virus infiziert. Ein Zeichen, wie wichtig die Kampagne ist, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt08.04.2021

Kommentar

Kommentar zur Corona-Politik: Im Bundestag hätte der Groschen früher fallen müssen

Seit der Pleite der Ministerpräsidentenkonferenz Ende März diskutiert die Union über die Kompetenzen in der Corona-Politik. Dabei haben sich deren Abgeordnete schon früher ihrer Verantwortung entzogen. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

München07.04.2021

Kommentar

Mit dem Virus gibt es keine Kompromisse

Während andernorts in Deutschland eifrig, aber umstritten gelockert wird, zieht Bayerns Staatsregierung kräftig an der Notbremse - zurecht, wie Jürgen Umlauft findet. In seinem Kommentar nennt er Österreich als warnendes Beispiel.

Weiden in der Oberpfalz06.04.2021

Kommentar

Kommentar zum Impfen: Entscheidend bleibt, wie viel geliefert wird

Die Impfkampagne sorgte bei vielen bisher vor allem für Kopfschütteln und Ärger. Nun startet die nächste Phase. Für Jubel ist es zu früh. Ein Kommentar von Gabriele Weiß.

Deutschland & Welt05.04.2021

Kommentar

Kommentar: Die Geimpften müssen ihre Rechte zurückbekommen

Das Impfen läuft ruckelig und ungleich, aber es läuft. Höchste Zeit, darüber zu reden, wie es mit den Voll-Geimpften im Sommer weitergehen soll. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt02.04.2021

Kommentar

Meinung: Wie die Ampel für die Grünen steht

Die Union im Sinkflug, die Grünen im Aufwind: Ist die Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition in Stuttgart ein Signal für den Bund? Nicht unbedingt, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt31.03.2021

Kommentar

Meinung: Und ewig grüßt Astrazenecas PR-Desaster

Obwohl Englands Top-Uni Oxford das Vakzin Astrazeneca entwickelte, steht der Impfstoff ständig unter Beschuss. Das hat sich der Hersteller selbst zuzuschreiben, kommentiert Jürgen Herda.

München30.03.2021

Kommentar

Meinung: Wenn jetzt mehr Impfstoff kommt, muss Bayern liefern

Ab April gilt es beim Impfen für Bayerns Staatsregierung. Bisher war die Bestellpolitik der EU am schleppenden Tempo schuld. Wenn nun mehr Impfstoff kommt, darf die Staatsregierung nicht versagen, kommentiert Jürgen Umlauft.

Deutschland & Welt29.03.2021

Kommentar

Kommentar: Der Bund braucht mehr Kontrolle im Anti-Corona-Kampf

Die Machtverteilung zwischen Bund und Ländern ist an und für sich klar geregelt. In der Coronakrise hat das mit dem Föderalismus allerdings nicht immer gut geklappt. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt28.03.2021

Kommentar

Meinung: Heile Welt in Kaltenthal

Das Aus zur Jubiläumsstaffel: Die ARD-Serie „Um Himmels Willen“ geht auf TV-Abschiedstour. Frank Werner weint Schwester Hanna, Bürgermeister Wöller und Co. eine Träne nach.

Weiden in der Oberpfalz26.03.2021

Meinung: Hetze im Netz: Gegen neuen Hass sind neue Mittel nötig

Der Bundestag beschließt ei Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet. Bei der Verabschiedung werden Zweifel laut. Tatsächlich spricht viel dafür, dass gegen die neuen Formen der Hetze neue Mittel nötig sind, kommentiert Wolfgang Würth.

Weiden in der Oberpfalz25.03.2021

Kommentar

Meinung: Die Bischöfe können sagen was sie wollen: Ostergottesdienste werden Leben kosten

Man kann es nicht mehr hören: Kirchen sollen sicher vor Ansteckungsrisiken sein. Dabei ist völlig klar, dass jede Begegnung ein Risiko bedeutet. Und Osterfeiern sorgen für viele Begegnungen und viel Risiko, kommentiert Wolfgang Würth.

Deutschland und die Welt24.03.2021

Kommentar

Kommentar zur Corona-Pandemie: Denn sie wissen nicht, was sie tun

Vertrauen und Glaubwürdigkeit sind zentrale Elemente der Pandemie-Bekämpfung. Beides verspielen Ministerpräsidenten und Kanzlerin derzeit. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Deutschland und die Welt23.03.2021

Meinung: Corona-Chaos: Verzettelt, verrannt, verzögert

Keiner außer einigen Verquerdenkern behauptet, diese Krise sei leicht zu lösen. Wer aber Millionen Menschen Geduld und Einkommensverluste zumutet, sollte tunlichst Kardinalfehler vermeiden, kommentiert Jürgen Herda.

Nachrichten

Deutschland & Welt13.04.2021

Israels Regierung beschließt weitgehende Schulöffnungen

Die intensive Impfkampagne in Israel ermöglicht nun auch den Jüngsten im Land wieder mehr Normalität.

Deutschland & Welt13.04.2021

Russlands Außenminister Lawrow zu Gesprächen in Teheran

Sie haben einiges zu besprechen - der russische Außenminister und sein iranischer Amtskollege: Neben dem Atomabkommen dürftes es voraussichtlich auch um den jüngsten Cyberangriff gehen.

Deutschland & Welt13.04.2021

Laschet und Söder: Bei Unionsfraktion um Rückhalt werben

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? CDU-Chef Laschet und sein CSU-Kollege Söder haben beide ihren Hut in den Ring geworfen. An diesem Dienstag werden sie nun in der Unionsfraktion aufeinandertreffen. Vor allem Söder will hier punkten.

Deutschland & Welt13.04.2021

Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt weiter

München (dpa/lby) - Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Bayern steigt weiter. Am Dienstag lagen nur noch sieben kreisfreie Städte und Landkreise unter dem Inzidenzwert von 100. Bayernweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohner nach Angaben des Robert Koch- …

Deutschland & Welt13.04.2021

Machtkampf um K-Frage

Deutschland & Welt13.04.2021

Zähes Ringen um Bundes-Notbremse

Es muss schnell gehen mit der bundeseinheitlichen Regelung, flehen die Intensivmediziner. Heute will das Bundeskabinett sie beschließen. Nun könnte sich eine Einigung abzeichnen.

Deutschland & Welt13.04.2021

Förderung zur Kinderwunschbehandlung gut angenommen

München (dpa/lby) - Knapp ein halbes Jahr nach der Einführung von Zuschüssen für Kinderwunschbehandlungen hat der Freistaat rund 2700 Anträge von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch bewilligt. „Durch das Förderprogramm haben wir einen wichtigen Schritt gemacht, um den …

Deutschland & Welt13.04.2021

Biden ruft nach Tod von Schwarzem zur Ruhe auf

Der Tod von George Floyd löste in den USA schwere Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt aus. Nun stirbt im selben Bundesstaat erneut ein Schwarzer durch eine Polizeikugel.

Deutschland & Welt13.04.2021

Bayerisches Kabinett berät über Corona-Notbremse

München (dpa/lby) - Der bayerische Ministerrat kommt am heutigen Dienstag zu seiner nächsten Sitzung zusammen - und auch diesmal wird sich das Kabinett überwiegend mit dem Kampf gegen Corona beschäftigen müssen. Im Anschluss an die Sitzung sollen Gesundheitsminister Klaus …

Deutschland & Welt13.04.2021

Bahn legt Vorschlag für Trassenneubau im Inntal vor

Bisher ist unklar, ob die neue Bahnstrecke im bayerischen Inntal als Zubringer zum künftigen Brenner Basistunnel wirklich gebaut wird. Doch jetzt wird vorgestellt, wo die Gleise verlaufen sollen - falls die Politik sich dafür entscheidet.

Deutschland & Welt13.04.2021

Terrorverdächtige auf Anklagebank: Prozess gegen „Gruppe S.“

Sie wollten den den Ermittlern zufolge in Moscheen töten, hatten nicht weniger im Sinn als einen Bürgerkrieg. Nun stehen die mutmaßlichen Mitglieder der „Gruppe S.“ in Stuttgart vor Gericht. Darunter ein Mann aus Augsburg.

Deutschland & Welt12.04.2021

Kreise: NRW-Bundestagsabgeordnete unterstützen Laschet

Berlin (dpa) - CDU-Chef Armin Laschet hat im Machtkampf mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder um die Kanzlerkandidatur an die Geschlossenheit der Union appelliert. „Ein gutes, faires Miteinander ist gerade jetzt zentral. Ich setzte auf Geschlossenheit“, sagte der …

Deutschland & Welt12.04.2021

Ziemiak: Kandidat braucht noch mehr als gute Umfragen

Berlin (dpa) - Im Ringen um die Kanzlerkandidatur der Unionsparteien hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak den Hinweis von CSU-Chef Markus Söder auf die Umfragewerte beider Kontrahenten zurückgewiesen. Diese sind für Söder selbst weit besser als für den CDU-Vorsitzenden …

Deutschland & Welt12.04.2021

Elternverbände gegen Corona-Tests in Klassenzimmern

München (dpa/lby) - Zwei Elternverbände haben gefordert, Corona-Tests für Schüler in Klassenzimmern zu stoppen. „Testungen sollen in Eigenverantwortung vor Antritt des Schulweges zuhause oder extern von geschultem Personal vor der Schule durchgeführt werden“, heißt es in …

Deutschland & Welt12.04.2021

Linke präsentiert Programm-Entwurf für Wahl

Für mehr gesellschaftliche Gerechtigkeit wollen die Linken gleich mehrere Stellschrauben justieren. Das Programm für die Bundestagswahl liegt jetzt vor.

Deutschland & Welt12.04.2021

Urheberrechtsreform in entscheidender Phase

Der Bund will das Urheberrecht an die digitale Zeit anpassen. Das Justizministerium will die Interessen von Urhebern, Plattformen und Nutzern ausgewogen berücksichtigen. Doch Krtik gibt es an Details.

Deutschland & Welt12.04.2021

Söder: Vorstandsvotum für Laschet „noch nicht abschließend“

München (dpa) - CSU-Chef Markus Söder sieht im Votum der CDU-Spitze für Armin Laschet als Kanzlerkandidaten der Union zwar ein wichtiges Signal - aber noch nicht die endgültige Entscheidung. Zu einer breiten Mehrheit gehöre nicht nur der Vorstand, sonder dazu gehörten auch …

Deutschland & Welt12.04.2021

Söder: Entscheidung in K-Frage erst in Tagen

München (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die Entscheidung über die Frage der Kanzlerkandidat der Union auf die nächsten Tage vertagt. Er glaube, dass die Entscheidung in dieser Woche fallen könne, keinesfalls aber noch am Montag, sagte Söder am Montag in …

Deutschland & Welt12.04.2021

Blume: Präsidium einstimmig für Söder als Kanzlerkandidaten

München (dpa) - Das CSU-Präsidium hat sich nach Worten von Generalsekretär Markus Blume einstimmig für Parteichef Markus Söder als Kanzlerkandidaten der Union ausgesprochen. Damit gebe es nun eine Empfehlung der CDU-Spitze für Armin Laschet, eine Empfehlung der CSU für …

Deutschland & Welt12.04.2021

CSU-Landtagsfraktion will Mitgliederbefragung in K-Frage

München (dpa) - Im Rennen um einen Kanzlerkandidaten der Unionsparteien hat der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, eine Mitgliederbefragung verlangt. „Die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten ist nicht nur für die Union, sondern für das ganze Land …

Deutschland & Welt12.04.2021

CSU-Präsidium einstimmig für Söder als Kanzlerkandidaten

München (dpa) - In einer CSU-Präsidiumsschalte hat sich die Parteispitze nach Teilnehmerangaben einmütig für Parteichef Markus Söder als Kanzlerkandidaten der Union ausgesprochen. Sämtliche Redner hätten, viele auch unter Verweis auf die Umfragen, für Söder plädiert, hieß …

Deutschland & Welt12.04.2021

Wahl in Peru: Linkskandidat Castillo liegt vorne

Den Lehrer aus dem Norden hatte niemand auf dem Zettel. Doch mitten in einer tiefen Krise lässt der Sozialist so manches Schwergewicht in Peru hinter sich.

Deutschland & Welt12.04.2021

München zieht die Corona-Notbremse: Datenfehler beim RKI

München (dpa/lby) - Trotz der Meldung niedrigerer Infektionszahlen am Sonntag zieht die Stadt München nun die Corona-Notbremse. Ab Mittwoch würden wieder verschärfte Lockdown-Regeln gelten, teilte die Stadt am Montag mit. Die Stadt bezog sich auf Zahlen des Landesamtes für …

Deutschland & Welt12.04.2021

Frauen im öffentlichen Dienst verdienen weniger als Männer

München (dpa/lby) - Frauen verdienen im öffentlichen Dienst in Bayern im Schnitt 234 Euro weniger als Männer. Das geht aus dem aktuellen Bericht zur Gleichstellung von Frauen und Männer hervor. Demnach ist der Anteil der Frauen in Führungspositionen gestiegen. Er liegt …

Deutschland & Welt12.04.2021

Mit Taschenmesser zur Corona-Demo: Ex-Polizist verurteilt

München (dpa/lby) - Das Amtsgericht München hat einen Ex-Polizisten zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er auf einer Demonstration ein Schweizer Taschenmesser dabei hatte. Die Richterin verhängte am Montag eine Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 100 Euro, wie das …

Deutschland & Welt12.04.2021

Bayern-Koalition streitet um bundeseinheitliche Notbremse

München (dpa/lby) - Um die Haltung zur bundeseinheitlichen Corona-Notbremse bahnt sich in Bayern ein Koalitionsstreit an. Während Ministerpräsident Markus Söder und seine CSU geschlossen hinter den Plänen für eine Änderung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes stehen, sehen …

Deutschland & Welt12.04.2021

CSU-Präsidium tagt: Anschließende Pressekonferenz mit Söder

München/Berlin (dpa) - Nach den CDU-Gremien hat sich am Montag das CSU-Präsidium zu Beratungen über die Unions-Kanzlerkandidatur zusammengeschaltet. Neben dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet hatte am Sonntag auch CSU-Chef Markus Söder seine Bereitschaft erklärt, als …

Deutschland & Welt12.04.2021

Kramp-Karrenbauer weist Vorwürfe in KSK-Affäre zurück

Die Verteidigungsministerin hat versprochen, nach der Skandalserie beim Kommando Spezialkräfte hart durchzugreifen. Die Elitetruppe bleibt aber in den Schlagzeilen.

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