Politik

Nachrichten

Deutschland und die Welt19.01.2021

Video

Lockdown verlängert, Regeln verschärft

Es hat lange gedauert, bis die Bundeskanzlerin am Dienstag vor die Presse trat. Neben einer Verlängerung des Lockdowns verkündete Angela Merkel dann auch weitere Anpassungen und Ergänzungen der geltenden Coronaregeln.

Deutschland und die Welt20.01.2021

Arbeitgeber in der Pflicht: Neue Regeln fürs Homeoffice

Sind Arbeitsplätze Corona-Hotspots? Für Ärztefunktionär Montgomery eindeutig ja. Arbeitgeber seien mit dafür verantwortlich, dass die Infektionszahlen in die Höhe geschnellt sind.

Pirk21.01.2021

Pirk: Sportparkbau auf der Zielgeraden

Architekt Stefan Kunnert erläutert dem Gemeinderat den Zeitplan für die restlichen Arbeiten. Das Restaurant könnte vermutlich im Mai in Betrieb gehen.

Waidhaus21.01.2021

Waidhaus: Forstweg nahe Grafenau nun auf Staatsgebiet

Die mystische Bezeichnung "Finsterholz" findet sich nur auf sehr alten Landkarten für ein Waldstück nahe Grafenau. Mittlerweile ist der Weg Geschichte.

München20.01.2021

Das Leben kehrt langsam zurück in die Klassenzimmer

Früher als gedacht kehren am 1. Februar die ersten Schüler in die bayerischen Schulen zurück. Ansonsten aber gilt der Lockdown trotz sinkender Inzidenzwerte auch im Freistaat bis Mitte Februar weiter.

Deutschland & Welt19.01.2021

Kommentar

Kommentar: Viel zu viele Fragen bei der Corona-Impfung noch offen

Eigentlich läuft die Impfung gegen Corona in Deutschland seit Dezember. Aber läuft sie auch rund? Einige Probleme wären vermeidbar gewesen. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Meinung

Deutschland & Welt20.01.2021

Kommentar

Kommentar zum Amtswechsel in den USA: Biden verspricht einen neuen Aufbruch

Mit dem Amtsantritt von Joe Biden als US-Präsident endet für viele ein politischer Alptraum. Doch Donald Trump ist nicht weg. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Deutschland & Welt19.01.2021

Kommentar

Kommentar: Viel zu viele Fragen bei der Corona-Impfung noch offen

Eigentlich läuft die Impfung gegen Corona in Deutschland seit Dezember. Aber läuft sie auch rund? Einige Probleme wären vermeidbar gewesen. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt17.01.2021

Kommentar

Meinung: Merkels Wunsch geht in Erfüllung

Wird der Versöhner auch Kanzlerkandidat der Union? Für Armin Laschet spricht viel – vor allem seine größte Unterstützerin, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt17.01.2021

Kommentar

Meinung: CDU-Parteitag: Keiner kann Merkel das Wasser reichen

Die CDU wählt einen neuen Vorsitzenden, Ausgang offen. Auf dem Weg zur Kanzlerschaft muss er erstmal an Umfragekönig Markus Söder vorbei. Das wird nicht einfach, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt13.01.2021

Kommentar

Kommentar: Homeoffice – die Zeit der Ausreden ist dank Corona vorbei

Das Arbeiten von zu Hause aus war noch Anfang 2020 in vielen Unternehmen verpönt oder der Führungselite vorbehalten. Dann kam Corona. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

München12.01.2021

Kommentar

Kommentar zu Corona: Berufsethos erfordert Impfung der Pflegekräfte

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagt, beim Impfen gehe es insbesondere bei Pflegekräften nicht allein um den Eigenschutz, sondern um den Schutz des Nächsten. Alles eine Frage des Berufsethos. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Deutschland und die Welt10.01.2021

Kommentar

Kommentar: Schluss mit der Bürgerbeschimpfung

Markige Worte sind nichts Ungewöhnliches bei Markus Söder. Zu leicht machen sollte es sich der bayerische Ministerpräsident aber nicht: ein Kommentar.

Deutschland & Welt08.01.2021

Kommentar

Kommentar zur US-Politik: Trump ist nur das Symptom, nicht die Ursache

Donald Trump wehrt sich bis zuletzt, seine Wahlniederlage einzugestehen. Er verwüstet das politische Washington. Doch er ist nicht allein. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

München07.01.2021

Kommentar

Meinung: Schulfamilie bitte besser beteiligen

Nach einigen irritierenden Auftritten vor Weihnachten versucht Kultusminister Piazolo, wieder festen Boden unter die Füße zu bekommen. Seine Erläuterungen zum Schulstart am kommenden Montag im Distanzunterricht und den Pannen rund um die Lernplattform "Mebis" waren dafür …

Deutschland & Welt07.01.2021

VideoKommentar

Kommentar: Trumps Kalkül hinter dem gescheiterten Staatsstreich

Auf den ersten Blick scheint der versuchte Staatsstreich der Trump'schen Revolutionsgarden purer Wahnsinn zu sein. Doch vermutlich steckt eher Kalkül dahinter und Trump hat sein Ziel einmal mehr erreicht.

Deutschland und die Welt06.01.2021

Meinung: Das brüchige Krisenmanagement von Markus Söder

Gesundheitsministerin Melanie Huml muss gehen. Ein Bauernopfer von Markus Söder? Der Ministerpräsident hat jedenfalls schon weit bessere Tage gesehen, meint Frank Werner.

Weiden in der Oberpfalz03.01.2021

Kommentar

Meinung: Kommentar zum Corona-Meldewesen: Der Ponyexpress in der Pandemie

RKI und LGL sind seit Beginn der Pandemie in der Kritik, oft auch zu Unrecht. Allerdings gibt es einen Punkt, bei dem man nur den Kopf schütteln kann: Das Meldesystem der verschiedenen Ämter untereinander, kommentiert Wolfgang Würth

Deutschland & Welt01.01.2021

Kommentar: Ein Jahr des Neuanfangs und auch eines des Abschieds

Im Jahr 2020 war vieles anders. Doch auch wenn wir 2021 hoffentlich mit "Corona" abschließen können, sollten wir nicht einfach weitermachen "wie gehabt", findet Gabriele Weiß.

Deutschland & Welt28.12.2020

Kommentar

Kommentar: Die Zeit arbeitet gegen die Impfgegner

Die Corona-Impfung verweigern, das ist das gute Recht der Skeptiker. Genauso werden etwa Reiseunternehmen das Recht haben, Ungeimpfte abzuweisen. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Weiden in der Oberpfalz27.12.2020

Kommentar

Meinung: Corona-Impfung als Bewährungsprobe für die EU

Die EU gilt als träge Bürokratie – jetzt hat sie die Chance das Gegenteil zu beweisen. Schließlich soll sie für die Corona-Impfungen eine wichtige Aufgabe übernehmen. Pannen wären doppelt fatal – kommentiert Wolfgang Würth.

Deutschland und die Welt23.12.2020

Kommentar

Meinung: Kommentar: Frohe Weihnachten!

Was für einen verfluchtes Jahr 2020. Das Weihnachtsfest steht unter einem denkbar ungünstigen Stern. Doch es gibt Signale der Hoffnung, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt21.12.2020

Kommentar

Meinung: Nach dem Urteil: Antworten auf das Attentat von Halle

Die Strafe für den Attentäter von Halle fällt so hart aus wie in Deutschland nur möglich. Viele weitere Schritte gegen Antisemitismus sind nötig, meint Frank Werner.

Bayern20.12.2020

Kommentar

Meinung zum Deal mit Atommüll: Hoher Preis für Endlager-Zustimmung

Bei der Endlagersuche bemüht sich die Bundesregierung um Transparenz und Wissenschaftlichkeit. Die Betroffenen werden dennoch wenig Freude haben, kommentiert Jürgen Herda. Es sei denn, der Preis stimmt.

Nachrichten

Deutschland & Welt21.01.2021

Bayern will Grenzpolizei weiter ausbauen

Passau (dpa) - Bayerns Grenzpolizei soll bis 2025 auf mehr als 1000 Mitarbeiter aufgestockt werden. Das kündigte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag in Passau an. Zurzeit sind demnach 720 Grenzpolizisten im Einsatz. Diese bearbeiteten im Jahr 2020 …

Deutschland & Welt21.01.2021

Gericht lehnt Beschwerde wegen Rindertransports ab

Von Bayern über Ungarn nach Kasachstan: Einen solchen Tiertransport wollte ein Veterinär in Miesbach wegen Tierwohl-Bedenken verhindern und verweigerte die Erlaubnis. Trotz Rückendeckung des Umweltministeriums kann die Lieferung nun aber stattfinden.

Deutschland & Welt21.01.2021

Bildungsausschuss debattiert hitzig über Distanzunterricht

Bei 1,65 Millionen Schülerinnen und Schülern in Bayern können eine Menge Leute mitreden, wenn es um Schule in Corona-Zeiten geht. Auch im Bildungsausschuss basiert so manche Frage an den Kultusminister auf persönlichen Erfahrungen.

Deutschland & Welt21.01.2021

Strauß-Double klagt gegen FFP2-Maskenpflicht in Bayern

München (dpa) - Der vor allem als Double von CSU-Übervater Franz Josef Strauß bekannt gewordene Kabarettist Helmut Schleich (53) klagt nach Medieninformationen gegen die FFP2-Maskenpflicht in Bayern. Darüber berichteten die Münchner „Abendzeitung“, die „Bild“-Zeitung sowie …

Deutschland & Welt21.01.2021

Bundeswehr-Forscher suchen nach weiteren Corona-Mutationen

Berlin (dpa) - Wissenschaftler der Bundeswehr beteiligen sich an der Suche nach Mutationen des Coronavirus. Das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr in München leiste einen Beitrag zur Genomsequenzierung und werde damit intensiver in die wissenschaftliche und …

Deutschland & Welt21.01.2021

RKI: Deutlicher Rückgang bei den Corona-Neuinfektionen

Mit mehr als 20.000 Corona-Neuinfektionen sinkt die tägliche Zahl der Ansteckungen zwar allmählich. Das wird vor allem anhand der 7-Tage-Inzidenz deutlich. Die Zahl der Toten bleibt jedoch weiterhin hoch.

Deutschland & Welt21.01.2021

Innenminister zieht Bilanz der Grenzpolizei

Passau (dpa/lby) - Seit zweieinhalb Jahren gibt es im Freistaat eine Grenzpolizei. Nun steht ein Führungswechsel an. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verabschiedet heute in Passau deren Leiter Alois Mannichl, der Ende Januar nach 47 Dienstjahren in den Ruhestand geht. …

Deutschland & Welt21.01.2021

Turbo beim Impfen? EU-Staaten stimmen sich zu Corona ab

Überall in Europa sind die Corona-Zahlen hoch. Viele Regierungen fürchten die neuen ansteckenden Mutationen des Virus. Bei einem Videogipfel suchen die 27 EU-Staaten eine gemeinsame Strategie.

Deutschland & Welt21.01.2021

Berlin hält UN-Atomwaffenverbot für kontraproduktiv

Atomwaffen sind ab Freitag verboten. Das klingt nach einer guten Nachricht. Ganz so einfach ist das aber nicht. Zwar haben fast zwei Drittel aller Staaten das Verbot beschlossen. Die Atommächte fehlen aber. Und auch Deutschland ist nicht dabei.

Deutschland & Welt21.01.2021

US-Beziehungen: Merkel freut sich auf „neues Kapitel“

In der Ära Trump stürzten die deutsch-amerikanischen Beziehungen auf einen Tiefpunkt ab. Nach der Vereidigung Bidens hofft man in Deutschland darauf, dass es nun wieder steil bergauf geht. Ganz einfach wird das aber nicht.

Deutschland & Welt21.01.2021

Debatte über Hilfen für lernschwache Schüler

Eine risikofreie „Ehrenrunde“? Oder automatische Versetzungen? Was kann Kindern und Jugendlichen helfen, die durch Lockdown und Fernunterricht immer stärker den Anschluss in der Schule verlieren?

Deutschland & Welt21.01.2021

Söder offen für EU-Corona-Impfpass

Berlin (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist offen für einen EU-Impfpass für Personen, die gegen Corona geimpft sind. „Wenn er funktioniert, ist das eine Idee. Gut wäre, wenn er dann fälschungssicher ist“, sagte der CSU-Chef Söder in der ARD-Talksendung …

Deutschland & Welt21.01.2021

Abbau von Atommeiler Isar 1: Urteil steht noch aus

Leipzig (dpa) - Die Stilllegung und der Abbau des seit 2011 abgeschalteten Atomkraftwerkes Isar 1 bei Landshut in Niederbayern hat am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beschäftigt. Der Bund Naturschutz (BN) hatte Klage eingereicht. Er befürwortet zwar …

Deutschland & Welt21.01.2021

Biden beginnt Amtszeit mit Demontage von Trumps Vermächtnis

An seinem ersten Tag wollte der neue US-Präsident es nicht bei seinem Aufruf zu Einheit und Versöhnung belassen. Biden schreitet direkt zur Tat und trifft eine Reihe von Entscheidungen.

Deutschland & Welt21.01.2021

Bildungsausschuss befasst sich mit Situation an den Schulen

München (dpa/lby) - In einer Sondersitzung befasst sich der Bildungsausschuss des Landtags heute mit der Situation an den Schulen. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) wird sowohl zum Schulstart nach den Weihnachtsferien im Januar als auch zu Problemen beim …

Deutschland & Welt21.01.2021

Klausurabschluss SPD-Landtagsfraktion: Scholz zugeschaltet

München (dpa/lby) - Zum Abschluss der Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion ist heute Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu Gast. Er wird aus Pandemiegründen allerdings aus Berlin zugeschaltet. Scholz will um 12.00 Uhr eine Zwischenbilanz der Corona-Krisenpolitik des …

Deutschland & Welt21.01.2021

Nawalny hält den Kremlchef für luxussüchtig

Russlands prunkvolle Paläste aus Zarenzeiten nutzt Präsident Putin seit Jahrzehnten dienstlich. Doch nun untermauert sein Gegner Alexej Nawalny mit neuen Recherchen und einem Gruß aus dem Knast alte Vorwürfe. Hat sich der Kremlchef einen eigenen Palast bauen lassen?

Deutschland & Welt20.01.2021

Landkreis München korrigiert Corona-Daten nach unten

München (dpa/lby) - Der Landkreis München hat nach Softwareproblemen seine Corona-Daten bereinigt - und nach unten korrigiert. Als Begründung hieß es in einer Mitteilung vom Mittwoch, dass die Labore Neuinfizierte seit Jahresanfang ausschließlich über eine zentrale …

Deutschland & Welt20.01.2021

Biden ist neuer US-Präsident und will das Land wieder einen

Es ist der Beginn einer neuen Ära: Der Demokrat Joe Biden löst Donald Trump im Weißen Haus ab. Er übernimmt ein tief gespaltenes und krisengeplagtes Land. In seiner Antrittsrede schlägt Biden komplett andere Töne an als sein Vorgänger und will einen Neuanfang.

Deutschland & Welt20.01.2021

Aiwanger fordert Fairness unter Einzelhändlern

München (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat die Betreiber von Supermärkten aufgefordert, nicht das Sortiment geschlossener kleiner Einzelhändler zu bedienen. Er appelliere an die Fairness der Händler untereinander, sagte Aiwanger am …

Deutschland & Welt20.01.2021

Söder und Aiwanger bei Prognose für Lockerungen uneins

München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sind unterschiedlicher Ansicht, wann umfassendere Lockdown-Lockerungen möglich sein werden. Aiwanger nannte nach einer Kabinettssitzung am Mittwoch …

Deutschland & Welt20.01.2021

AfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht

Die AfD sitzt im Bundestag, mit demokratisch gewählten Abgeordneten. Dennoch hat der Verfassungsschutz zum Beispiel die Jugendorganisation Junge Alternative im Verdacht, rechtsextremistisch zu sein. Zum Umgang mit der Gesamtpartei steht eine Entscheidung an.

Deutschland & Welt20.01.2021

Biontech: Impfstoff schützt wohl auch vor Variante

Die Sorge um eine noch heftigere Ansteckungswelle durch neue Corona-Vrianten ist groß. Es gibt jetzt aber Anzeichen dafür, dass der Impfstoff von Biontech auch gegen sie schützen könnte.

Deutschland & Welt20.01.2021

Piazolo hofft auf Präsenzunterricht in Schulen Mitte Februar

München (dpa/lby) - Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hofft auf Präsenzunterricht in den Schulgebäuden nach dem Ende des verlängerten Lockdowns Mitte Februar. Nicht nur aus pädagogischen Gründen, sondern auch, weil die Schülerinnen und Schüler ihre …

Deutschland & Welt20.01.2021

Söder: 62 Prozent der Heimbewohner haben Impfung erhalten

München (dpa/lby) - In Bayern haben nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in 80 Prozent der Altenheime Impfungen stattgefunden. 62 Prozent aller Altenheimbewohner sei eine Erstimpfung verabreicht worden. Das gleiche gelte für 34 Prozent des Personals, sagte …

Deutschland & Welt20.01.2021

Söder: Ohne EU-weite Politik sind Grenzkontrollen notwendig

München (dpa) - Ohne eine abgestimmte Corona-Politik mit den europäischen Nachbarstaaten hält Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Grenzkontrollen für unausweichlich. „Sollte das nicht klappen, dann sind Grenzkontrollen zwingend notwendig“, sagte der CSU-Chef am Mittwoch …

Deutschland & Welt20.01.2021

Bibliotheken dürfen für Abholung vorbestellter Bücher öffnen

München (dpa/lby) - Bibliotheken in Bayern dürfen in Kürze für die Abholung vorbestellter Bücher öffnen. Das hat das Kabinett am Mittwoch in München beschlossen. Bei Bibliotheken und Archiven wird die Abholung vorbestellter Bestände laut Staatskanzlei unter den gleichen …

Deutschland & Welt20.01.2021

App klärt über Widerstandsgruppe „Weiße Rose“ auf

München (dpa/lby) - Mit einer App will die Weiße Rose Stiftung über die gleichnamige Widerstandsgruppe rund um die Geschwister Hans und Sophie Scholl aufklären. In vier virtuellen Rundgängen könnten Besucher die Entstehung des Freundeskreises und dessen Weg in den …

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